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Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern

​​Großes Engagement der Städte

Mehr als eine Million Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit 2015 nach Deutschland gekommen. Viele von ihnen suchen Schutz vor kriegerischen Konflikten und Verfolgung. Städte und Gemeinden nehmen bei der Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft eine Schlüsselrolle ein.

2.5. Biberach Logopädie-Förderung
Foto: © Gerd Mägerle / Stadt Biberach
Schon bei der Erstaufnahme der Flüchtlinge haben die Kommunen gezeigt, zu welchen Leistungen sie in der Lage sind. Nun hat sich der Schwerpunkt ihres Handelns auf die Integration der Menschen mit Bleibeperspektive verlagert. Die Städte kümmern sich um eine gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge, sorgen für Schulunterricht, Sprachkurse und stellen Kindergartenplätze bereit. Die Kommunen helfen zudem bei der Wohnungssuche und der Vermittlung in Arbeit.

Aufnahme von Flüchtlingen ist gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, bei der die Kommunen die Hauptlast tragen. Deshalb ist es gut, dass sich der Bund dauerhaft und dynamisch seit dem Jahr 2016 mit einer Pauschale pro Flüchtling in Höhe von 670 Euro für die Dauer des Asylverfahrens beteiligt. Zudem haben sich Bund und Länder im Sommer 2016 über eine Integrationspauschale des Bundes an die Länder für die Jahre 2016 bis 2018 verständigt. Ein angemessener Teil von diesen drei mal zwei Milliarden Euro muss, so appellieren die Städte an die Länder, zügig den Kommunen weitergegeben werden.

Daneben sind Mittel der Länder für die Bildung von Flüchtlingskindern nötig. So müssen unter anderem zusätzliche Plätze in Kitas und Schulen geschaffen und Schulpsychologen, Dolmetscher und Sozialpädagogen eingestellt werden.

Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum bleibt dringendes Thema
 

Foto Integration Dieter Schütz / pixelio.de
Foto: © Dieter Schütz / pixelio.de
Vor allem in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten ist die Unterbringungssituation sehr schwierig. So muss in Groß- und Universitätsstädten der Neubau deutlich verstärkt werden. Dazu sollten die Länder die Bundesmittel zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus von inzwischen 1,5 Milliarden Euro jährlich schnell einsetzen und durch eigene Mittel aufstocken.

Der Deutsche Städtetag begrüßt die vom Bund mit dem Integrationsgesetz neu geschaffene Möglichkeit der Wohnsitzauflage. Allerdings setzen bisher nicht alle Länder, in denen Städte besonders belastet sind, dieses Instrument durch eigene Regelungen um.

(Text: Stand 26.01.2017)

 

Ausgewählte aktuelle Äußerungen zum Thema

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Wohnsitzauflagen zeitnah einführen und konsequent nutzen – Finanzierung der Integrationsaufgaben rasch klären
Spitzengremien des Deutsche Städtetages berieten in Berlin
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Deutscher Städtetag zur Einigung von Bund und Ländern über Entlastung der Kommunen
Zur Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft und zur 5-Milliarden-Euro-Entlastung
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Städtetag begrüßt Beschluss des Bundeskabinetts zum "Asylpaket II"
Zur Einigung der Koalition zum Asylpaket II und zur Ankündigung eines Bund-Länder-Konzeptes zur Integration
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Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern – Integrationsmaßnahmen ausweiten
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Pressemitteilung, 05.01.2016

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Bund und Länder müssen Integration verstärken – Wohnraum fördern und Aufnahme in Kitas, Schulen und Arbeitsmarkt unterstützen
Spitzengremien des Deutschen Städtetages berieten in Hamburg
Pressemitteilung, 26.11.2015

Herausforderung Flüchtlinge: Kommunen finanziell entlasten, Integration ermöglichen
Deutscher Städtetag veröffentlicht Gemeindefinanzbericht 2015
Pressemitteilung, 29.10.2015

"Gute Grundlage, Herausforderung besser zu bewältigen – Finanzielle Entlastung der Kommunen bleibt aber völlig unklar"
Deutscher Städtetag zu den Ergebnissen des "Flüchtlingsgipfels"
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Appell vor dem Flüchtlingsgipfel in Berlin: Kommunen brauchen mehr und schnelle Unterstützung von Bund und Ländern
Präsidium des Deutschen Städtetages tagte in Neuss
Pressemitteilung, 22.09.2015

Neue Flüchtlingszahlen: Städte brauchen mehr und schnellere Unterstützung durch Bund und Länder
Deutscher Städtetag nennt zentrale Erwartungen
Pressemitteilung, 19.08.2015


 

Materialien

Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren
Anforderungen für Kommunen und Lösungsansätze: Broschüre und Praxisbeispiele aus den Städten
Fachinformation, 08.11.2016

Träger der Jobcenter legen gemeinsame Vorschläge vor: Regelungen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge weiterentwickeln
Positionspapier von Bundesagentur für Arbeit, Landkreistag und Städtetag
Pressemitteilung mit Positionspapier, 29.02.2016

Positionen des Deutschen Städtetages zur Flüchtlingspolitk
Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern – Integrationsmaßnahmen ausweiten
Positionspapier, 05.01.2016

Befragung von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern zur Flüchtlingspolitik
Themenseite mit ausführlichen Fragen und Antworten, 29.12.2015                     

Integrationskonferenzen des Deutschen Städtetages

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt: Integration von Flüchtlingen – Herausforderungen und Perspektiven in den Städten"
Dokumentation der 4. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 20./21.01.2016

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Integration und Arbeitsmarkt"
Dokumentation der 3. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 19./20.11.2014

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt. Vielfalt - Teilhabe - Zusammenhalt: Was bedeutet Willkommenskultur wirklich?"
Dokumentation der 2. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 5./6. Juni 2013

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Diskriminierung als Herausforderung"
Dokumentation der 1. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 14. November 2011

Externe Links

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Flüchtlinge und Asylsuchende in Kommunen: Online-Wegweiser für Kommunen (hg. vom Deutschen Institut für Urbanistik mit Unterstützung des Deutschen Städtetages)

"Ankommen" - kostenlose App für Flüchtlinge des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Goethe-Institutes, in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk (BR)

Handbookgermany.de - Informationsportal aus den Communities für die Communities geflüchteter Menschen

Kommunikation und Internetangebote von Städten zu Flüchtlingen und Integration

Gliederung Thema Flüchtlinge

Integration in der Praxis

Banner Flüchtlinge vor Ort integrieren (klein)

Anforderungen für Kommunen und Lösungsansätze

Integrationsbroschüre und mehr als 200 Praxisbeispiele aus Städten Mehr

Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur Mehr

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